Gestern im Stadtrat: Aufwertung der Georg-Schwarz-Straße gefordert

22.03.2012

Bildinhalt: Gestern im Stadtrat: Aufwertung der Georg-Schwarz-Straße gefordert | Das vergessene Ende der Georg-Schwarz-Straße liegt nicht im Fördergebiet. Foto: Christina Weiß
Das vergessene Ende der Georg-Schwarz-Straße liegt nicht im Fördergebiet. Foto: Christina Weiß
 

Der Stadtrat tagt: SPD fordert Aufwertung der Georg-Schwarz-Straße. Bei der Ratsversammlung am 21. März legt die SPD-Fraktion einen Antrag vor, der den Oberbürgermeister dazu auffordert, die Georg-Schwarz-Straße aufzuwerten. Genauer geht es um den Abschnitt zwischen Bischofstraße und Philipp-Reis-Straße. Unabhängig vom jetzigen Förderkonzept soll das geschehen.
Die Leipziger SPD-Fraktion will mit ihrem Antrag den OBM dazu bringen, dass ein Verfügungsfonds eingerichtet werden kann. Jung soll außerdem gegenüber dem Freistaat Sachsen eine Änderung der Fördervorschriften durchsetzen. Den Grund für ihren Vorstoß sieht die SPD-Fraktion darin, dass die Georg-Schwarz-Straße eine wichtige Magistrale ist. Sie verbindet die Stadtteile Lindenau und Leutzsch miteinander. Der SPD-Antrag geht in die Ausschüsse.

Den Beitrag der Internet-Zeitung vom 21. März 2012 finden Sie hier.


Den kompletten Text finden Sie hier:

Antrag Nr. V/A 285 vom 21. März 2012
zur Aufnahme in die Tagesordnung der Ratsversammlung vom 21.3.2012

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bis Ende 2012 ein Konzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie die Magistrale Georg-Schwarz-Str. im Abschnitt zwischen Bischofstraße und Philipp-Reiss-Str. unabhängig vom jetzigen Förderkonzept in der Zukunft aufgewertet werden kann.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie ein Verfügungsfonds für investive und nichtinvestive Maßnahmen für den unter Punkt 1 beschriebenen Bereich eingerichtet werden kann. In diesem Zusammenhang soll sich der OBM gegenüber dem Freistaat für eine Änderung der Fördervorschriften einsetzen, damit ein solcher Verfügungsfonds angelegt werden kann.

Begründung:
Die Georg-Schwarz-Straße verbindet als zentrale Magistrale die Stadtteile Lindenau und Leutzsch. Eine Aufwertung mit investiven und nichtinvestiven Maßnahmen ist für die gesamte Magistrale erforderlich, nicht nur für einen Teilabschnitt.
Der Verfügungsfonds unterstützt mit öffentlichen und privaten Mitteln geeignete Maßnahmen zur Stärkung und Qualifizierung der Georg-Schwarz-Straße unter Beteiligung Dritter. Diese Möglichkeit soll für alle Abschnitte der Straße gleichermaßen gelten.
Mit Ratsbeschluss vom 29.02.12 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost mussten die Fördergebiete im Programmteil Aufwertung deutlich reduziert werden. Davon ist auch o.g. Abschnitt der Georg-Schwarz-Straße betroffen.


Nachricht vom 22.03.2012
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