Kein Beteiligungsverfahren beim Neubau Georg-Schwarz-Brücken

14.02.2018

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Georg-Schwarz-Brücke
 

Ab 2021 sollen die Georg-Schwarz-Brücken durch Neubauten ersetzt werden. Die Brücken sind dringend sanierungsbedürftig. Schon in den 1990er Jahren wurden erste Planungen zum Neubau erstellt. Die aktuell vorgelegte Variante basiert auf Plänen aus dem Jahr 2000. Sie wurden ab 2015 überarbeitet. Nun wurde die Vorzugsvariante dem Stadtrat und den Stadtbezirksbeiräten vorgestellt und erläutert.

Zu der Stadtbezirksbeiratssitzung in Leipzig Alt-West am Mittwoch, den 07.02.2018 kamen auch einige Bürger um sich über den Bau zu informieren und Fragen zu stellen.

Von Stadtseite wurde die Vorzugsvariante in einem einstündigen Vortrag vorgestellt. Es wurde, statt, wie sonst üblich mehrere Varianten, nur eine finale Lösung vorgelegt. Alternativen standen nicht zur Diskussion.

Die Planer beziffern die Gesamtbaukosten mit 50,1 Millionen Euro und veranschlagen eine Bauzeit von fünf Jahren. Für den Umleitungsverkehr müssten vor Baubeginn die Franz-Flemming- und die Burgauenstraße ertüchtigt werden.

Die Georg-Schwarz-Brücken werden damit eines der größten Bauprojekte der kommenden und letzten Jahre. Die vorgestellte Variante trifft bei einigen Akteuren der Stadt, z.B. Ökolöwe und ADFC, auf Ablehnung besonders aufgrund seiner vergrößerten Dimension, die dem gesteigerten KFZ-Aufkommen der wachsenden Stadt Rechnung tragen soll.

Nach der zeitintensiven Ausführung blieb nur sehr wenig Zeit für Nachfragen aus dem Stadtbezirksbeirat, der im Anschluss über den Neubau abstimmen sollte bevor alle Fragen erörtert werden konnten oder Fragen aus der Bürgerschaft einbezogen werden konnten. 70% Enthaltungen könnten dafür sprechen, dass die meisten Stadtbezirksbeiräte ihre Entscheidung nicht ausreichend abwägen konnten und daher weder für noch gegen den Bau stimmten.

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit konnten die anwesenden Bürger keine Nachfragen stellen oder ihre Vorschläge/Vorstellungen zum Entwurf äußern. Die Abstimmung wurde nicht vertagt, sondern die Bürger wurden gebeten, ihre Fragen oder Bedenken schriftlich zu stellen.

Ein Beteiligungsprozess, wie z.B. zum Bau der hinteren Georg-Schwarz-Straße, ist zum Bau der Georg-Schwarz-Brücken nicht vorgesehen. Die Stadt begründet dies damit, dass sich bei diesem Projekt rein technisch keine Handlungsspielräume eröffnen, innerhalb derer Alternativen zu der vorgestellten Variante tatsächlich realisierbar wären. Den Bürgern wird damit keine Möglichkeit eingeräumt, sich in die Planung einzubringen.

Das Magistralenmanagement hat sich daraufhin mit der Bitte an den Stadtbezirksbeirat sowie das Baudezernat gewendet, noch vor einer Behandlung der Vorlage im Stadtrat eine Bürgerbeteiligung durchzuführen und verschiedene Varianten zur Diskussion zu stellen.

LVZ Artikel
LVZ Artikel Ökolöwe zum Bau
ADFC zum Bau


Nachricht vom 14.02.2018
Autor: Susanne